Fragen der Anwohnerinnen und Anwohner

Die STADT UND LAND informiert Anwohnerinnen und Anwohner vor jedem Neubauvorhaben im Vorfeld und gibt u. a. Möglichkeiten einer Konsultation, beispielsweise im Rahmen von Anliegerveranstaltungen. So, wie der betroffenheitsgrad der Anwohnenden unterschiedlich ist, wird auch die Rechtzeitigkeit des Zeitpunktes der Anwohnerinformation von den Beteiligten dabei unterschiedlich bewertet. Auch für dieses Neubauvorhaben hat die STADT UND LAND verschiedene Akteure in verschiedenen Stufen informiert. Da auch die derzeitige Lage in Bezug auf die Durchführung größerer Veranstaltungen angesichts steigender Infektionszahlen unsicher ist, werden wir vorerst alle eingegangenen Fragen an dieser Stelle sukzessive öffentlich beantworten. Fragen, die den Bezirk betreffen leiten wir gebündelt an die verantwortlichen Stellen weiter, die Antwort veröffentlichen wir dann ebenfalls hier.

Als öffentliches Wohnungsbauunternehmen schreiben wir alle Planungs- und Bauleistungen aus. Die hierfür erforderlichen Vor- und Nacharbeiten und die zu einem solchen Vorhaben gehörigen dazugehörigen Planungs- und Genehmigungsprozesse dauern sehr lange, weswegen die Zeitschienen manchmal sehr lang sind.

Der Betroffenheitsgrad der Anwohnerinnen und Anwohner ist je nach Ausgangssituation und Planungszeitpunkt unterschiedlich. Die Information der STADT UND LAND erfolgte nach gründlicher Abwägung und unter Berücksichtigung der der tatsächlichen Betroffenheit der jeweilen Betroffenen und Vertragspartner.

Es werden die Garagen an der Johanna-Tesch-Str. zwischen der Zuwegung zur S-Bahn und dem Heizhaus abgebrochen.

Der Bau einer Tiefgarage würde geprüft. Aspekte wie zum Beispiel ein hoher Grundwasserspiegel führten zur Unwirtschaftlichkeit des Projektes. 

Die genannten Flächen gehören der STADT UND LAND nicht, insofern konnten sie nicht mit in die Planungen einbezogen werden. 

Im Rahmen ihres Auftrags neue Mietwohnungen zu bauen, prüft die STADT UND LAND bei allen verfügbaren Grundstücken, ob eine Bebauung möglich ist. So auch auf dem Garagengrundstück in der Johanna-Tesch-Straße. Hierzu hatte die STADT UND LAND im vergangenen Jahr (2019) ein Ingenieurbüro mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Bebauung des Garagenkomplexes beauftragt. Unter dem Begriff „Machbarkeitsstudie“ verstehen wir eine Studie, die die rechtlich mögliche Bebauung eines Baugrundstücks aufzeigt, auf deren Basis ein Bebauungskonzept entworfen und dieses dann mit dem Stadtplanungsamt abgestimmt wird. Laut der Machbarkeitsstudie können 129 Wohnungen in fünf Gebäuden á vier Vollgeschossen plus Staffelgeschoss realisiert werden. 

Durch eine an den Standort angemessene Wohnungsverteilung konnten im weiteren Planungsprozess mehr Wohneinheiten geplant werden, als in der Machbarkeitsstudie aufgezeigt. Der Anteil an größeren Wohnungen wurde reduziert, sodass ein deutlich größerer Anteil an kleineren Wohnungen entstehen konnte. Die STADT UND LAND wird daher per Bauantrag den Bau von nunmehr rund 150 neuen Wohnungen beantragen.

Die Hauptwindrichtung in Berlin ist Westen, daher sehen wir keinen Hinweis auf eine Beeinträchtigung der Frischluftschneise. Die Entsiegelung der Garagenflächen und die geplante extensive Dachbegrünung des Neubaus werden zum Erhalt des Mikroklimas im Quartier beitragen. Die Anordnung der Gebäudekörper stellt viel mehr eine Schallbarriere dar, sodass Bahngeräusche durch die Neubauten abgeschirmt werden.

Dass wir als kommunales Wohnungsbauunternehmen auf den uns zur Verfügung stehenden Flächen wirtschaftlich darstellbar bauen müssen, steht außer Frage.

Darüber hinaus ist es u.A. nach stadtgesellschaftlicher Konsens, die vorhandenen Bodenressourcen bestmöglich und nachhaltig zu nutzen. Dazu gehört auch eine optimale Nutzung notwendigerweise versiegelter Flächen. Eine Bebauung mit einem geringerem Nutzungsmaß, als bauplanungsrechtlich zulässig ist, entspräche daher nicht dem Nachhaltigkeitsgedanken. Weder aus ökologischer, noch aus stadtplanerischer, ökonomischer und damit auch sozialer Sicht.

Eine Reduzierung der Anzahl der Wohnungen ist aus unserer Sicht nicht möglich.

Wir sehen keinen Hinweis darauf, da es sich um eine normale Anwohnerstraße handelt, welche in der Lage ist, den anfallenden Verkehr zu bewältigen.

Hier richten wir uns nach den gesetzlichen Vorgaben. Darüber hinaus kann die STADT UND LAND die Anzahl der Spielplätze und deren Ausstattung bedarfsgerecht anpassen. Selbstverständlich wird auch in den Erhalt der bestehenden Spielplätze investiert.

Grundsätzlich erfolgt ein bedarfsgerechter Bau nach geltenden Gesetzen. Der ökologische Aspekt wird durch die Einbindung des Artenschutzes und des Umwelt- und Naturschutzamt gewährleistet. Jede genehmigungspflichtige Baumentnahme führt zu einer Ersatzpflanzung. Darüber hinaus wird die STADT UND LAND auch die nichtgenehmigungspflichtigen Baumentnahmen im Verhältnis 1:1 kompensieren. Die Stellplätze werden aus versickerungsfähigem Pflaster hergestellt und im Anschluss begrünt. Zu den Häusern erfolgt eine Abgrenzung mit einer Wintergrünen Hecke.

Im Zuge der Schaffung der PKW-Ersatzstellflächen müssen 15 Bäume gefällt werden.  Hierdurch entsteht die Forderung der Naturschutzbehörde zu einer Ausgleichsmaßnahme von mindestens 7 Bäume als Ersatzpflanzungen. Weitere 12 Bäume wird die Stadt und Land zusätzlich vorsehen. Insgesamt sollen 19 Bäume im Wohngebiet gepflanzt werden.

Die Auswahl der Ersatz-Stellplatz-Standorte erfolgte unter Einbindung des Servicebüro und der Technikabteilung. Alle notwendigen Abstimmungen mit dem Bezirksamt erfolgten ebenfalls. Bei der Standortwahl wurden Themen, wie z.B. die Lage von Müllstandorten und erhaltenswerte Bäume berücksichtigt. Des Weiteren möchte die STADT UND LAND Eingriffe in den Grünbereich möglichst geringhalten. 

Alle Ersatzstellplätze wurden aus Sicht der STADT UND LAND gründlich geprüft und werden final vom Bezirksamt genehmigt. Alle Ersatzstellplätze werden in den hausnahen Bereichen entstehen, Alternativstandorte kann nicht bedeuten "Kein Parkplatz an meinem Fenster, sondern lieber beim Nachbarn“.  

Diese Befürchtung verstehen wir - die STADT UND LAND möchte das auch nicht. Deshalb erfolgten die Art und Weise der Herstellung der neuen PKW-Stellplätze folgendermaßen: Das Pflaster der Stellplätze wird begrünt.
Die Stellplätze werden aus versickerungsfähigem Pflaster hergestellt.
Zu den Häusern erfolgt eine Abgrenzung mit einer Wintergrünen Hecke.
Es erfolgen neue Baumpflanzungen.

Um den Neubau realisieren zu können, werden 165 Stellplätze in Garagen zurück gebaut. Das bedeutet, dass sowohl im Wohngebiet als auch im Neubauvorhaben PKW-Stellplätze neu geschaffen werden müssen, um den Wegfall zu kompensieren.

Der Abstand der Stellplätze zur Hauswand beträgt mindestens 3,0 m, im überwiegenden Fall jedoch deutlich mehr. Zwischen Stellplätz und Hauswand wird eine immergrüne Hecke gepflanzt. Ein PKW wird im Normalfall zweimal täglich bewegt. Laufende Motoren über einen langen Zeitpunkt und eine damit verbundene Beeinträchtigung durch Abgase und Lärm besteht nicht.

Ja, interessierte Anwohner können sich im Servicebüro Treptow-Köpenick auf einen Stellplatz bewerben. Das Auswahlverfahren richtet sich nach der Menge der eingegangenen Bewerbungen.

Wir beginnen mit den bauvorbereitenden Maßnahmen auf den Flächen der geplanten Ersatzstellplätze voraussichtlich im Februar 2021, um nach Erteilung der Baugenehmigung mit dem Bau der PKW-Ersatzstellplätze beginnen zu können. Die schnelle Schaffung der Ersatzstellflächen ist notwendig, um den Garagenmietern schnellstmöglich Ersatz zur Verfügung stellen zu können und das Parken im öffentlichen Straßenraum zu entlasten. Eine Verschiebung der Maßnahmen in den Herbst 2021 ist auf Grund der geplanten Terminschiene nicht möglich.

Die Bürgerinitiative trug an uns heran, ob es möglich wäre, auf der Fläche hinter dem Heizhaus ein Parkhaus zu errichten. Das Errichten eines Parkhauses auf unserem Grundstück hinter dem Heizhaus bedarf einer umfänglichen Planung und muss wirtschaftlichen und architektonischen Grundsätzen entsprechen. Die STADT UND LAND wird entsprechende Prüfungen vornehmen.

Die Bürgerinitiative trug weiterhin an uns heran, ob es möglich wäre, die Parksituation im Wohngebiet von derzeit Längsparken auf Querparken umzufunktionieren, um so zusätzlichen Parkraum zu schaffen. Es handelt sich hierbei um öffentliches Straßenland. Wir haben das Anliegen entsprechend an den Bezirk Treptow-Köpenick herantragen und um Prüfung gebeten.

Antwort des Bezirks: Nach den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) ist die Fahrbahnbreite der Johanna-Tesch-Straße weder für ein Querparken zur Fahrtrichtung ausreichend, noch für ein Schrägparken. Eine Optimierung der Stellflächenanzahl durch eine geänderte Parkordnung ist daher leider nicht möglich.

Sämtliche Wäschetrockenplätze, die bedingt durch den Neubau der Ersatzstellplätze abgebaut werden müssen, werden im Anschluss neu gesetzt. Somit entfallen durch den Bau der Ersatzstellplätze nach Fertigstellung dieser keine Wäschetrockenplätze.

Die Planung der Baustellenlogistik ist zu diesem frühen Zeitpunkt im Projekt noch nicht abgeschlossen. Wir werden Sie rechtzeitig vor Baubeginn hierüber informieren.

Es wird während der Bauphase zu Einschränkungen kommen. Diese werden wir so gering wie möglich halten. Rettungs- und Versorgungswege werden auch während der Bauphase gewährleistet sein.

Die entsprechenden Ver- und Entsorgungswege werden bei der Planung der Baustellenlogistik selbstverständlich berücksichtigt.

Während der Bauarbeiten werden alle Lärmschutzmaßnahmen im Sinne des Landes-Immissionsschutzgesetzes eingehalten.

Ja, während der Abbruch- und Neubaumaßnahmen wird der Zugang zum S-Bahnhof wie bisher möglich sein.

Das Servicebüro Treptow am Sterndamm in Johannisthal ist innerhalb der regelmäßigen Sprechzeiten zu erreichen. Die Sprechzeiten sind montags - mittwochs: 10:00 bis 17:00 Uhr, donnerstags: 13:00 bis 18:00 Uhr und freitags: 10:00 bis 14:30 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung. Aktuell gibt es hier hinsichtlich von Terminen in Innenräumen und Terminen mit vielen Personen aufgrund der Corona-Pandemie Einschränkungen, diese werden jedoch in einem hohen Maße durch Außentermine vor Ort oder telefonische Termine aufgefangen. 

Antwort Bezirk: 

Das Wohnungsbauvorhaben Johanna-Tesch-Straße zieht in der Tat einen Infrastrukturbedarf nach sich. Bei den geschätzten ca. 144 Wohneinheiten entsteht ein weiterer Bedarf an Kita- und Grundschulplätzen, der im Bestand gesichert werden muss. 

Im Rahmen von Bauvorhaben nach § 34 BauGB kann die Bauherrenschaft – hier die STADT UND LAND - nicht verpflichtet werden soziale und grüne Infrastruktur zu schaffen, da dafür die Rechtsgrundlage fehlt. Dies ist nur bei Vorhaben möglich, die über einen festgesetzten Bebauungsplan realisiert werden. Das ist hier nicht der Fall, da für das Vorhaben kein Planerfordernis besteht.

Dennoch leistet das Bezirksamt seinen Beitrag und steuert mich bezirklichen Maßnahmen den Ausbau der Infrastruktur:

• Seit längerem fordert das Bezirksamt die Verdichtung des S-Bahntaktes an der Strecke Spindlersfeld. 
• In der langfristigen Planung ist die Notwendigkeit einer zweiten Grundschule für Niederschöneweide festgehalten.
• Es wurden bereits verwaltungsintern Gespräche über die Schaffung weiterer Spielplatzflächen geführt. 

Die STADT UND LAND wird – entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung - am Wohnort einen kleinen Spielplatz herstellen. 

Dem Bezirksamt ist bewusst, dass Verdichtungsvorhaben dieser Art auch Spannungen im Umfeld erzeugen können und ist bestrebt, diese Spannungen so gering wie möglich zu halten. Die Wohnungsbaugesellschaften werden in diesem Bereich wo immer möglich durch die zuständigen bezirklichen Fachämter unterstützt. 

Aufgrund der prekären Situation hinsichtlich der Wohnraumversorgung in Berlin muss der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum momentan durch hohe Priorität eingeräumt werden. Insofern ist jede Wohneinheit, die geschaffen wird, ein Gewinn. Das Bezirksamt ist bestrebt, bestmöglich mit einem entsprechenden Ausbau der Infrastruktur auf den Wohnungsneubau zu antworten. 

Antwort Bezirk:

Die Johanna-Tesch-Straße ist nach Aussage der Straßenverkehrsbehörde des Landes Berlin im Nebennetz gelegen und Bestandteil der dortigen Tempo-30-Zone.  

Weitere Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung stehen dem Bezirksamt leider nicht zur Verfügung. 

Markierungen mit einer weißen „30“ auf der Fahrbahn innerhalb einer Tempo-30-Zone werden nur im absoluten Einzelfall angeordnet. Diese sind an Voraussetzungen gebunden, die im vorliegenden Fall nicht erfüllt sind.

Geschwindigkeitsreduzierende Fahrbahnschweller werden lediglich vor Kindereinrichtungen und Schulen eingebaut.

Hinsichtlich der Geschwindigkeitsüberwachung hat das Bezirksamt die hierfür zuständige Polizei auf den Bereich hingewiesen. Dabei bleibt die tatsächliche Durchführung von Geschwindigkeitskontrolle bleibt der Polizei vorbehalten; das Bezirksamt hat hierfür keine Handlungskompetenz.

Im Wohngebiet Oberspree stehen uns leider keine räumlichen Möglichkeiten für das Errichten eines Nachbarschaftstreff zur Verfügung. Auch im Neubau ist dieses nicht geplant. Wir versuchen jedoch in der näheren Umgebung zum Wohngebiet Kontakte zu knüpfen, um hier bestehende Möglichkeiten zu erweitern oder zusätzliche zu schaffen. Da uns die Flächen des heutigen Sozialladens und auch das benachbarte ehemalige Schleckergelände nicht gehören, können diese in unsere planerischen Betrachtungen nicht mit aufgenommen werden. 

Um die Ersatzstellplätze bauen zu können, müssen Rasenflächen und Baumbestand entfernt werden. Der Eingriff in die Außenanlagen wird jedoch durch Ersatzpflanzungen innerhalb des Wohngebietes kompensiert. Des Weiteren wird Rasenpflaster verwendet.

Im Zuge der Schaffung der PKW-Ersatzstellflächen müssen 15 Bäume gefällt werden.  Hierdurch entsteht die Forderung der Naturschutzbehörde zu einer Ausgleichsmaßnahme von mindestens 7 Bäume als Ersatzpflanzungen. Weitere 12 Bäume wird die Stadt und Land zusätzlich vorsehen. Insgesamt sollen 19 Bäume im Wohngebiet gepflanzt werden. Bei der Planung wurde bereits der Erhalt von schützenswerten Bäumen maßgeblich berücksichtigt. 

Die Baukörper in der Machbarkeitsstudie rücken von dem Weg ab, dass die Fällungen der oben genannten Bäume bei der Umsetzung der Machbarkeitsstudie nicht notwendig werden. Die Planung ist jedoch noch nicht abgeschlossen und obliegt dem zukünftigen Bauunternehmen.

Der Spielbereich dort ist dieses Jahr im Rahmen des Spielplatzprogrammes in der Sanierung neugestaltet worden. – da lt. Stadtplanungsamt der Spielflächenanteil in Oberspree zu gering ist, sind wir dabei, an einigen bereits vorhandenen Standorten die alten Spielgeräte nicht nur auszutauschen, sondern auch durch weiter Spielgeräte zu ergänzen. Damit verbunden ist dann auch eine Erweiterung der vorhandenen Spielflächen. Auch im Zuge des Neubauvorhabens werden im Neubauvorhaben Spielflächen errichtet.

Eine unnötige Versiegelung von Freiflächen ist ebenfalls nicht in unserem Interesse. Der von Ihnen genannte Weg befindet sich nicht in unserem Besitz, deshalb wird dieser durch die STADT UND LAND nicht verändert.

Die Umsetzung der Wäschetrockenplätze ist im Planungsprozess berücksichtigt und somit bleiben sie erhalten.

50 % der neuen Wohnungen werden vom Land Berlin gefördert und an Mieterinnen und Mietern mit kleinem bis mittlere Einkommen vermietet. Die anderen 50% der Wohnungen entstehen freifinanziert und werden entsprechend zu einem höheren Mietpreis vermietet. 

Eine Vormerkung für die neuen Wohnungen ist aus datenschutzrechtlichen Gründen erst 4-6 Monate vor Fertigstellung möglich.

Neben der laufenden Instandhaltung, die akut auftretende Reparaturen durchführt, werden regelmäßig im Rahmen einer 10-Jahresplanung die wichtigsten Bauteile der Wirtschaftseinheit auf ihren technischen Zustand hin überprüft. Wenn der technische Bereich zu der Einschätzung kommt, dass eine umfangreichere Instandsetzung erforderlich ist, werden entsprechende Sanierungsmaßnahmen eingeplant. So sind im Wohnquartier in den nächsten Jahren z.B. Maßnahmen zum Fensteraußenanstrich, Grundleitungssanierung und Umbau von von Spielplätzen geplant.

Im Rahmen der komplexen Sanierungsmaßnahmen in den 90er Jahren, wurden die Fassaden mit einem Vollwärmeschutz versehen und auch die Treppenhäuser instandgesetzt. Durch den ständigen Gebrauch in den vergangenen Jahren und durch Witterungseinflüsse weisen die Fassaden und Treppenhäuser Ihrem Alter entsprechend Gebrauchsspuren auf, die die Funktionalität der einzelnen Bauelemente nicht beeinflussen. Eine Fassadensanierung im Wohngebiet ist  derzeit nicht geplant. Auch die Treppenhäuser sind in ihrer Funktionalität nicht eingeschränkt und werden nur im Einzelfall und bei Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit im Rahmen der periodischen Instandsetzung bearbeitet. Sofern Sie hier entsprechenden Bedarf sehen, wenden Sie sich bitte an Ihre Kundenbetreuerin im Servicebüro, nach Besichtigung und in Abstimmung mit dem Fachbereich wird hier eine mögliche Notwendigkeit von Maßnahmen beurteilt.