Das kommunale Wohnungsbauunternehmen, welches über eine Tochtergesellschaft im Jahr 2019 rund 1.800 Wohnungen im Kosmosviertel erworben hatte, kommt mit den Rückzahlungen für einen formalen Fehler des Voreigentümers auf. Im April 2021 beschloss das Landgericht Berlin, dass die Modernisierungsumlage einer klagenden Mieterin nicht rechtens war, denn die in der Modernisierungsmaßnahme enthaltenen Instandsetzungskosten waren nicht separat ausgewiesen worden. 

In Folge der gerichtlichen Entscheidung informierte die STADT UND LAND umgehend rund 650 möglicherweise betroffene Haushalte darüber, dass sie die Mietverträge in Hinblick auf die gerichtliche Entscheidung zur Umlage von Modernisierungskosten überprüfen werde. In 435 Fällen ergab die Prüfung nunmehr einen Rückzahlungsanspruch.

Die STADT UND LAND wird die Sachentscheidung des Gerichtes zugunsten aller 435 betroffenen Mietparteien umsetzen. Die Rückzahlungsbeträge belaufen sich nach aktuellem Erkenntnisstand in der Summe auf einen sechsstelligen Betrag, der Rückzahlungsbetrag pro Haushalt beträgt zwischen 177 bis ca. 3.000 Euro. Die unterschiedlichen Rückerstattungsbeträge resultieren aus vielfältigen individuellen Situationen. So übt die Wohnungsgröße einen hohen Einfluss auf die Gesamtsumme bei gleicher Rückzahlung in €/qm aus. 

Alle betroffenen Haushalte wurden über das Ergebnis der Anspruchsüberprüfung schriftlich informiert und gebeten, sich bei Rückfragen mit der STADT UND LAND in Verbindung zu setzen. 

Die Erstattungsbeträge werden den betroffenen Mieterinnen und Mietern im Laufe des Monats Oktober überwiesen. Die laufenden künftigen Mietzahlungen reduzieren sich ab November entsprechend um den zurückgenommenen Teil der Modernisierungsumlage. Durch diese Anpassungen der Miete liegt die durchschnittliche Ersparnis pro Monat und betroffenem Haushalt bei rund 60 €.

Hinsichtlich möglicher Erstattungen, die Mieterinnen und Mieter für den Zeitraum vor dem sogenannten Lasten-Nutzen-Übergang in den STADT UND LAND-Konzern (01.04.2019) als ihre jetzige Vermieterin geltend machen möchten, müssten sich Mieterinnen und Mieter an den Voreigentümer wenden. 

Die STADT UND LAND ist seit 2012 auf Wachstumskurs, um den Gesellschafterauftrag, Wohnraum für breite Schichten der Bevölkerung zu schaffen, zu erfüllen und den Bedarf an neuen und bezahlbaren Wohnungen für Berlin zu decken. 

Seit 2012 ist die STADT UND LAND durch Ankauf und Neubau um 12.566 Wohnungen auf rund 50.000 Wohnungen gewachsen. Mit dem o.g. Erwerb von rund 1.800 Wohnungen im Kosmosviertel hat das kommunale Wohnungsbauunternehmen seinen Gesellschaftsauftrag erfüllt, für breite Schichten der Bevölkerung eine soziale Absicherung des Wohnraums zu übernehmen. 

Neben der Verpflichtung der Erfüllung des sozialen Auftrags hat die STADT UND LAND die Verpflichtung zur Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsprinzips. Wenngleich die Rückzahlungen sich zunächst nicht negativ auf die langfristige Finanzplanung auswirken werden, mindert der jährliche Rückzahlungsbetrag die Potentiale zur Bewirtschaftung der Bestände der STADT UND LAND. Die Minderungen werden kompensiert. Nachteile zu Lasten der Bestände oder Mieterinnen und Mieter, zum Beispiel aufgrund nicht durchgeführter Instandhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen werden hieraus nicht entstehen.